Nachrichten

"Zukunftsmodell" Konzernherrschaft? - "Auslaufmodel" Demokratie?

TTIP, TISA, CETA & Co.

"Zukunftsmodell" Konzernherrschaft? - "Auslaufmodel" Demokratie?

Die Folgen sogenannter „Freihandels“- und „Investitionsschutz“-Abkommen.

Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Steffen Stierle, Berit Thomsen und Gerd Lütjens
am 29. April 2015, 19:00 Uhr
in der Gaststätte „Im Winkel“, Elmshorn, Langenmoor 41

Wollen uns Bundesregierung und EU-Kommission in die Irre führen?
Was verbirgt sich hinter so nett und harmlos klingenden Begriffen wie Freihandel, Investiti-onsschutz, Harmonisierung von Standards oder hinter dem gar nicht nett und harmlos klingenden Begriff Handelshindernisse? Welche „Aufgaben“ wird der geplante Rat zur regulatorischen Kooperation haben? Wollen uns unsere „Eliten“ in Berlin, Brüssel und den Führungsetagen der Konzerne schon mit der Wahl der Begriffe zu TTIP & Co. Sand in die Augen streuen?

Wer ist STOP TTIP?
STOP TTIP ist ein Bündnis von mehr als 240 Organisationen aus ganz Europa, das eine Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA gestartet hat, die inzwischen von rund 1,6 Mio. EuropäerInnen unterzeichnet wurde.

Auch Städte, Gemeinden und Landkreise wehren sich gegen CETA, TTIP und TiSA. So hat beispielsweise der Pinneberger Kreistag seinen Protest durch eine Resolution zum Ausdruck gebracht. Weitere Kommunen werden folgen.

Wie werden wir durch CETA, TTIP, TiSA & Co. betroffen sein?

  • Können sich Energiekonzerne Frackingerlaubnisse einklagen?
  • Warum hat die mittelständische Wirtschaft erhebliche Bedenken gegen TTIP & Co?
  • Wird die Landwirtschaft durch TTIP & Co. mit noch mehr Agrochemikalien, noch größeren Tierfabriken, Gentechnik etc. noch industrieller?
  • Droht die Privatisierung bisher öffentlicher Dienstleistungen?
  • Dürfen öffentliche Aufträge weiterhin an regionale und tariftreue Anbieter vergeben werden?
  • Wer stopft die Löcher in öffentlichen Kassen, die durch „Schadensersatz“-Klagen von Konzernen und Banken gerissen werden?
  • Wer ersetzt die Einnahmeausfälle, wenn die Zölle abgeschafft werden?
  • Wie realistisch sind Hoffnungen auf ein „Wachstums- und Beschäftigungswunder“ durch TTIP, CETA & Co.?
  • Kann der Zaubertrick gelingen, Standards zu „harmonisieren“ (zwischen der EU, den USA und Kanada) und dennoch nicht abzusenken?
  • Wird alles gut, wenn „Schiedsgerichte“ in „Handelsgerichte“ umbenannt werden?
  • Was sind Positiv- und Negativlisten?

Darum und um vieles mehr wird es in der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 29. April 2015 gehen.

Referenten und Referentin:

  • Diplom-Volkswirt Steffen Stierle
    Mitglied im Koordinierungskreis von Attac Deutschland, wissenschaftlicher Mitarbeiter von MdB Alexander Ulrich.
  • Dipl.-Ing. agr. Berit Thomsen
    Mitarbeiterin der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Handels- und Agrarpolitik.
  • Gerd Lütjens
    Diplomsoziologe, Schulungsleiter zu TTIP-Themen, langjährige Gewerkschaftsarbeit.